Stadt Babenhausen

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Gemeinderat Aktuell

Termine, Einladungen und Berichte der Gemeinderatssitzungen

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht zu allen geplanten Sitzungsterminen des Gemeinderats des laufenden Jahres. Sobald die Tagesordnung der jeweiligen Sitzung feststeht, können Sie die Tagesordnung sowie die Sitzungsunterlagen unter dem jeweiligen Beitrag einsehen und herunterladen. Im Anschluss an die Sitzungen wird auf dieser Seite jeweils ein zusammenfassender Bericht veröffentlicht.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2022

Aus der Gemeinderatssitzung
 
Schulgebäude im Fokus
 
Gütenbach. Die Gemeinderatssitzung am 5. Oktober wurde erstmals nach dem Mutterschutz wieder von Bürgermeisterin Lisa Hengstler geleitet, nachdem in sie in der vorherigen Sitzung von Stellvertreter Jörg Markon würdig vertreten wurde. Die Tagesordnung der ersten Oktober-Sitzung musste aufgrund eines Krankheitsfalls kurzfristig verringert werden. Geplant war Maßnahmen zur Umgestaltung des Gemeindewalds im Vordertal zu beraten. Da diese im Wesentlichen in den Aufgabenbereich des Försters eingreifen und dieser kurzfristig erkrankt ist wurde dieser Beratungsgegenstand auf die kommende Sitzung am 26. Oktober vertagt. Zur Bürgerfragestunde waren rund 10 Eltern des Elternbeirats der Grundschule und des Kindergartens erschienen. Den Eltern war es ein Anliegen auf Schäden am Schulgebäude hinzuweisen. Über diese war die Verwaltung der Gemeinderat schon informiert, konnte Bürgermeisterin Lisa Hengstler berichten. Mit dem Technischen Ausschuss des Gemeinderats und einigen Sachkundigen fand erst im April 2021 eine Begehung statt, bei der Mängel strukturiert dokumentiert wurden. Im Rahmen der Haushaltsplanberatung im vergangenen Herbst wurden einige Dinge nochmal betrachtet. Aufgrund des hohen Sanierungsstaus war und ist es nicht möglich alle Mängel in einem Zuge des Beseitigen. Bürgermeisterin Lisa Hengstler führte weiterhin aus, dass es dem Gemeinderat dennoch immer ein Anliegen war die Schule und den Kindergarten aufzuwerten. Trotz angespannter Haushaltslage wurde jährlich in das Gebäude und in die Ausstattung investiert. Angefangen beim Teilabriss und Sanierung des Physiksaals erst von außen – letztes Jahr auch von innen. Die Gütenbacher Grundschule gehört zu den Vorreitern in der Digitalisierung mit dem Breitbandanschluss und der Einführung der Tablets im Unterricht. Mit der Naturparkschule wird ein zusätzliches Budget für Aktionen der Grundschule angeboten, die den Alltag wirklich bereichern. Das  Angebot der Kindergarten- und Schülerbetreuung wird laufend an die Bedarfe der Eltern angepasst. Erst zu Beginn dieses Schuljahr wurde der Umfang erneut erweitert und zusätzliches Personal eingestellt wie auch Budget für Sanierung des Betreuungsraums als auch ein zusätzliches Budget für die Ferienbetreuung bereitgestellt. Im Kindergarten wurden erst vor 2 Jahren rund 100.000 Euro investiert und die Sanitärräume generalsaniert und den oberen Gruppenraum mit einer zusätzlichen Tür, einer neuen Küche und einem Schlafraum aufgewertet. Hierfür haben wir rund 100.000 Euro ausgegeben. Aus den Reihen der Eltern bot Christine Dorer auch Ihre Unterstützung an, die die Verwaltung gerne annehme. Derzeit sind der Verwaltung keine Förderprogramme für Sanierungen von Schulgebäuden bekannt. Hingegen ist die Gemeinde im Städtebauförderprogramm, wodurch umfangreiche Förderungen für andere Maßnahmen möglich sind, worauf sich auch das Gemeindezentrum stützt. Die hohen Förderzusagen, die hier vorliegen sind alle an die Städtebauförderung gekoppelt, weshalb das Projekt auch jetzt während der Laufzeit der Städtebauförderung umgesetzt werden muss. Zumindest für die Modernisierung der Beleuchtung konnte Hauptamtsleiterin Heim ein zusätzliches Förderprogramm aktivieren, wo ein Bewilligungsbescheid über 45 % vorliegt. Die Maßnahme soll im nächsten Jahr umgesetzt werden. Weiterhin hat Bürgermeisterin Hengstler zugesichert, dass das jüngst aufgetretene Leck am Dach umgehend beseitigt werde. Jedoch komme man hier nicht um eine gesamte Sanierung des Dachs herum. Hier sollten 200.000 bis 300.000 Euro eingeplant werden. Da damit noch weitere Maßnahmen wie angrenzende Fenster und Fassaden notwendig sind erläuterte Kämmerer Marcus Gruber, dass die Maßnahme als Investition geplant werden könne und dem Haushalt somit nur über die Abschreibung mehrjährig belaste und nicht in einer Summe. Aus der Bürgerschaft fragte Florian Cazautet an, ob es möglich sei, die aktuelle Schimmelbildung zu prüfen. Diese wird durch den Wassereintritt verursacht. Auf Antrag von Gemeinderat Sebastian Weiß wurde die Prüfung durch einen Fachmann vom Gemeinderat beschlossen.
 
FC Gütenbach soll beim Neubau unterstütz werden
Der FC Gütenbach strebt schon seit mehreren Jahren einen Neubau des Vereinsheims an. Wie Vorstand Michael Eschle berichtete, sei Gütenbach der einzige Sportplatz bei dem sich die Tribüne vom Spielfeld abwende. Mit dem Teilabriss und Neubau solle das Sporthaus angehoben werden, so dass Umkleiden und Gaststätte endlich auf einer Ebene zum Spielfeld stehen. Die aktuelle Kostenberechnung liegt bei 365.000 Euro. Der Verein wurde auf ein Bundesförderprogramm aufmerksam, bei welchem die Gemeinden als Antragssteller auftreten müssen und einen Mindestanteil von 10 % beisteuern müssen. Somit würde das Projekt den Gemeindehaushalt mit 36.500 Euro belasten. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren für dieses Förderprogramm und sagte den Zuschuss an den FC unter Vorbehalt der Haushaltslage im Jahr der Ausführung zu. Gemeinderat Jörg Markon sprach sich dafür aus, dass im Rahmen der Haushaltsplanung, wenn die Maßnahme zum Tragen kommt ein anderer Zuschuss an den FC überprüft werden sollte. Bürgermeisterin Lisa Hengstler und Kämmerer Marcus Gruber verwiesen auf andere Förderprogramme, die gegen falls attraktiver sind für dieses Projekt  und boten an gemeinsam mit dem FC weitere Optionen zu überprüfen. Vorstand Michael Eschle bedankte sich im Vorfeld für die Unterstützung unter Unterstrich, dass der Verein sich das Projekt nur mit Unterstützung leisten könne, ein Sportplatz sei aber ein Aushängeschild für die Gemeinde.